Liebe Mitbürgerinnen und Mitbürger, woran denken Sie spontan, wenn Sie überlegen, welche Themen uns alle 2015 im Kreis Nordfriesland besonders bewegt haben? Flüchtlinge? Natürlich. Kliniken? Selbstverständlich. Aber war das alles? Nein – Mitte Februar gab es zum Beispiel den »B5-Gipfel«: Unser Kreistag hatte hochrangige Politiker nach Struckum eingeladen, um die Dringlichkeit des Ausbaus der Bundesstraße 5 deutlich zu machen. Seit Jahrzehnten verzögern sich der Neubau der Ortsumfahrung Hattstedt-Struckum-Breklum-Bredstedt und der dreistreifige Ausbau zwischen Tönning und Husum immer wieder. Enak Ferlemann, der Parlamentarische Staatssekretär beim Bundesminister für Verkehr, bestätigte in Struckum die Notwendigkeit und sagte zügige Entscheidungen für die Dreistreifigkeit zu. Für die Ortsumgehung rechnete er mit einem Planfeststellungsbeschluss im Jahr 2016 und versprach: Wenn Baurecht da ist, wird der Bund finanzieren. Auch der Verkehrsminister des Landes Schleswig-Holstein, Reinhard Meyer, sagte die Unterstützung des Landes für eine schnelle Planung und Umsetzung zu. Wir werden beide nicht aus dem Wort lassen.
Ende Mai zeichnete die Deutsche Stiftung Kulturlandschaft den Kreis Nordfriesland mit dem Preis »Kulturlandschafft 2015« aus. Damit würdigte die bundesweit tätige Stiftung das Engagement des Kreises für die Verwirklichung gleichwertiger Lebens- und Wirtschaftsbedingungen der Bewohner des ländlichen Raumes. Ihr Vorstandsvorsitzender hob die breite öffentliche Diskussion über die Folgen des demographischen Wandels in Nordfriesland hervor und lobte unsere »praktikablen Problemlösungen für die kommunalen Planungen, die Wohnungswirtschaft und die Daseinsvorsorge«.
Praktikable Lösungen haben wir Nordfriesen auch bei der großen Aufgabe der Arbeitsvermittlung für unsere Langzeitarbeitslosen gefunden: Den sieben von den Ämtern und Gemeinden betriebenen Jobcentern und dem Kreis ist es gelungen, in den letzten zehn Jahren mehr als 20.000 Menschen wieder in Lohn und Brot zu bringen. Das ist eine Leistung, auf die alle Beteiligten – zu denen allen voran die Betroffenen selbst und die heimischen Wirtschaftsbetriebe gehören – durchaus stolz sein dürfen.
Wenig Anlass zur Zufriedenheit bietet die 2015 in Kraft getretene Neuregelung des schleswig-holsteinischen Finanzausgleichsgesetzes. Zehn von elf Kreisen verlieren Einnahmen in Millionenhöhe. Allein dem Kreis Nordfriesland entgehen 6,1 Millionen Euro pro Jahr. Weil diese Summe sich beim besten Willen nicht aus eigener Kraft einsparen lässt, gerät der Kreishaushalt immer tiefer in die Schuldenspirale. Dabei erkennt die Verfassung den Kreisen ein Recht auf eine angemessene Finanzausstattung zu! Wir haben gemeinsam mit zwei anderen Kreisen Verfassungsbeschwerde eingelegt und hoffen auf ein baldiges Urteil.
Trotzdem sehen wir uns natürlich in der Pflicht, die Ausgaben des Kreises so gering wie möglich zu halten, um künftige Generationen nicht zu stark zu belasten. Zu unseren großen Ausgabepositionen gehört momentan das Klinikum Nordfriesland mit seinen vier Standorten. Seit Bestehen des Kreises und erst recht nach dem Bürgerentscheid im Jahr 2002 stand für alle Verantwortlichen das Ziel ganz oben, alle vier Standorte zu erhalten, um auch im Bereich der Gesundheitsvorsorge die gleichwertigen Lebensbedingungen zu gewährleisten. Doch die gesetzlichen Rahmenbedingungen wurden immer schlechter zulasten der kleinen Krankenhäuser, die aufgrund ihres dünn besiedelten Einzugsbereiches nicht in der Lage sind, hunderte gleichartige Behandlungen im Jahr durchzuführen. Wir stehen im Frühjahr 2016 vor wichtigen Entscheidungen.
Ein Rückblick auf 2015 ist nicht möglich, ohne an die weltweit rund 60 Millionen Menschen zu denken, die vor den entsetzlichen Zuständen in ihren Heimatländern geflüchtet sind. Rund 2.000 haben in unserem Kreisgebiet Schutz und Hilfe gefunden. Hunderte ehrenamtlich tätiger Bürgerinnen und Bürger unterstützen die kommunalen Behörden in ihrem Bemühen, die Neuankömmlinge nicht nur unterzubringen, sondern ihnen zu helfen, ein Teil unserer Gesellschaft zu werden. Die oft zitierte Willkommenskultur ist in Nordfriesland gelebte Wirklichkeit.
Wir danken allen, die sich ehrenamtlich für Flüchtlinge oder an vielen anderen Stellen engagieren – sei es in der Feuerwehr, in der Jugendarbeit, in Sportvereinen, im Naturschutz, bei Wohlfahrtsverbänden, im THW, in der Kommunalpolitik oder in einem anderen Bereich, in dem Hilfe gebraucht wird: Mit ihrer uneigennützigen Hilfsbereitschaft verkörpern sie das Beste im Menschen und ermöglichen es uns allen, vertrauensvoll in die Zukunft zu blicken. In diesem Sinne wünschen wir allen Nordfriesinnen und Nordfriesen ein glückliches, erfolgreiches Jahr 2016!
Heinz Maurus
Kreispräsident
Dieter Harrsen
Landrat
